MPU Cannabiskonsum 

 Mai 12, 2022

von  Milutin Zmijanjac Rechtsanwalt

Sie wurden wegen der Einnahme von Cannabis zur Durchführung einer MPU aufgefordert? Das kann Geld und Zeit kosten. Möglicherweise ist in Ihrem Fall die Cannabis-MPU zu Unrecht angeordnet worden und Sie können die Untersuchung umgehen. Als Fachanwalt für Verkehrsrecht und Spezialist für Fahrerlaubnisrecht und MPU-Fragen kann ich Ihnen aufzeigen, in welchen Konstellationen das der Fall ist.

Sind Sie Patient oder Konsument? Ein erheblicher Unterschied in MPU-Fragen

Ob Sie wegen Cannabis direkt eine MPU durchlaufen müssen, hängt unter anderem mit der Fragestellung zusammen, ob Sie als Patient aus medizinischen Gründen oder in der Freizeit als Konsument Cannabis eingenommen haben.

Obwohl Cannabis als Medizin in Deutschland zugelassen ist, müssen sich Patienten trotzdem immer wieder einer Überprüfung bezüglich Ihrer Fahreignung stellen. Die Erlaubnis, Cannabis als Medikament einzunehmen, bedeutet nämlich nicht, dass die Fahrerlaubnisbehörde nicht die Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges eines Cannabis-Patienten überprüfen kann.

Die Frage ist jedoch, welche Überprüfungsmaßnahmen die Behörde im konkreten Fall tatsächlich anordnen darf. 

In der Regel ist die MPU als Überprüfungsmaßnahme geläufig. Die MPU ist aber mitnichten das einzige mögliche Mittel. Daneben gibt es noch das ärztliche Gutachten, das als milderes Mittel der MPU grds. vorgeht.

Erst wenn das ärztliche Gutachten nicht die Zweifel ausräumen kann bzw. durch dieses weitere Fragen aufkommen, ist ggf. die MPU angezeigt.

Ärztliches Gutachten ist normalerweise für diese Feststellung ausreichend

Ob Sie legaleweise Cannabis als Patient einnehmen bzw. dies bestimmungsgemäß tun, wird im Rahmen eines ärztlichen Gutachtens geprüft. Ebenso wird mittels eines ärztlichen Gutachtens geklärt, ob sich Ihre Grunderkrankung und die Einnahme von Cannabis als Medikament auf Ihre Fahreignung auswirkt. Die Praxis zeigt, dass ein Nachweis des Rezeptes oft nicht genügt. Sollten Sie deshalb allerdings eine Anordnung zur MPU erhalten haben, müssen Sie sich ggf. zur Wehr setzen.

MPU nur bei spezifischen Indikatoren auf Konsum als Patient zulässig

Nur wenn es konkrete Hinweise auf einen verdeckten Freizeitkonsum als Patient oder früheren Konsum wie etwa eine strafrechtliche Vorgeschichte mit Cannabis oder bestimmte Äußerungen bei der Polizeikontrolle gibt, ist eine MPU gegebenenfalls das richtige Mittel der Wahl.

Und als Konsument? Wirklich immer zur MPU?

Steht Konsum- also die Einnahme von Cannabis aus nicht- medizinischen Gründen im Raum- stehen ebenfalls, je nach Sachlage, beide Gutachten-Arten im Raum.

Wurden Sie erstmalig am Steuer erwischt, müssen die eine MPU beibringen. Bei Wiederholungstätern steht die fehlende Eignung fest.

In Anlage 4 der FeV ist nämlich geregelt, dass gelegentliche Konsumenten, nur geeignet zum Fahren sind, wenn sie zwischen Konsum und Fahren zuverlässig trennen können. Wenn man zweimal am Steuer erwischt wird, ist das nicht gegeben.

Ebenso steht die fehlende Eignung fest, wenn die Behörde zur Kenntnis gelangt, dass man regelmäßig konsumiert. Meist reden sich die Betroffenen bei der Polizeikontrolle um Kopf und Kragen und der Sachverhalt ist für die Behörde klar.

Dann steht die fehlende Eignung rechtlich fest und die Fahrerlaubnis wird entzogen.

Steht Konsum fest, man wurde aber nicht am Steuer erwischt und der Umfang des Konsums ist nicht klar, ist in der Regel das ärztliche Gutachten das angezeigte Mittel.

Art von Konsum

MPU für Klassen A, A1, A2, B, BE, AM,

L, T?

MPU für Klassen C, C1,CE, C1E, D, D1,

DE, D1E, FzF? 

Regelmäßiger Konsum?

Ja

Ja

Gelegentlicher Konsum?

Ja

Ja

Probierkonsum?

Nein

Nein

  • 1. Den THC-Wert, also die Menge THC (ng/ml) im Blut, sowie
  • 2. Ihre Angaben gegenüber den Polizeibeamten bei der Kontrolle an (Aussagen zum Konsum sind grundsätzlich zu verweigern).

Die Führerscheinstelle entscheidet u.a. basierend auf diesen Ergebnissen, ob Sie direkt  entzieht, Sie zu einer medizinisch-psychologischen Untersuchung aufgefordert werden oder ein ärztliches Gutachten zunächst ausreichend ist. Letzteres dient der Aufklärung darüber, welches Konsummuster bei Ihnen vorliegt.

Exkurs - "harte Drogen": Sollten beim Drogentest andere Substanzen in Ihrem Körper, wie LSD, Kokain oder MDMA gefunden worden sein, steht in der Regel die fehlende Eignung fest und die Fahrerlaubnis wird sofort entzogen. Wollen Sie die Fahrerlaubnis wieder erhalten, müssen Sie vor Wiedererteilung eine MPU durchlaufen, um Ihre Fahrerlaubnis wieder zu erhalten. Dabei gibt es keine Ausnahmen.

Behörden machen Fehler - Lassen Sie Ihre MPU-Anordnung prüfen, um sie womöglich zu umgehen

Während meiner Tätigkeit als spezialisierter Anwalt für Fahrerlaubnisrecht und MPU, stelle ich immer wieder fest, dass die Behörden im Zusammenhang mit Cannabis zu weit gehen.

In bestimmten Konstellationen kann ich als Fachanwalt für Verkehrsrecht eine MPU für meine Mandanten verhindern und die Überprüfung auf ein ärztliches Gutachten abschwächen bzw. weitere Maßnahmen durch Vorlage ärztlicher Dokumente verhindern.

Sie haben Möglichkeiten - wenn Sie aktiv werden

Sollte bei Ihnen eine MPU wegen Cannabis angeordnet worden sein, nehmen Sie noch heute mit mir Kontakt auf. Als Spezialist für Fahrerlaubnisrecht und MPU-Fragen unter den Fachanwälten für Verkehrsrecht, kenne ich zahlreiche, praxisrelevante Einfallstore, um Ihre Situation zu verbessern. Im besten Fall könnten Sie eine MPU vollständig umgehen, im schlechtesten Fall in kürzester Zeit bestehen.

Profitieren Sie von einer kostenlosen Ersteinschätzung, um schnellstmöglich wieder am Verkehr teilnehmen zu können.


Milutin Zmijanjac Rechtsanwalt


Milutin Zmijanjac

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